RPK ist weder Schattengemeinderat noch Oppositionsgremium

Als ehemaliger RPK-Präsident sind mir die Aufgaben und Pflichten einer RPK bestens bekannt. Die RPK ist weder dem Gemeinderat unterstellt, noch steht sie einer Behörde vor. Die RPK prüft somit alle Anträge von finanzieller Tragweite an die Gemeindeversammlung und klärt die finanzrechtlichen Zulässigkeit, die finanzielle Angemessenheit und die rechnerische Richtigkeit in völliger Unabhängigkeit. In einer Behörde gilt zudem auch das Kollegialitätsprinzip, d.h. ein Behördenmitglied muss gefasste Beschlüsse gegenüber dem Stimmbürger loyal mittragen, auch wenn er persönlich allenfalls eine differenzierte Haltung dazu hat. Dieses Prinzip ist für gewählte Mitglieder nicht immer ganz einfach.

Wenn man die Wahlkampagne von Erich Nufer betrachtet kann man tatsächlich zum Schluss kommen, dass der Kandidat die RPK eher als Schattengemeinderat oder  als Oppositionsgremium gegenüber den Exekutiven versteht.  Betrachtet man Erich Nufers Engagement, Vorstösse und Auftritte, in letzter Zeit, wäre eine Kandidatur für den Gemeinderat eigentlich logischer gewesen. Beim Slogan „nichts ist geheim“, stellt sich die generelle Frage,  wie sich Erich Nufer zum Kollegialitätsprinzip stellt.  Es bleibt für Erich Nufer noch genügend Zeit, diese Aussagen gegenüber den Stimmberechtigten zu präzisieren.

In Dietlikon stellt der Gemeinderat der RPK traditionellerweise mehr Informationen zur Verfügung, als nach Buchstaben des Gesetzes eigentlich nötig wären. Dies ermöglicht der RPK eine breite und umfassende Prüfung der Geschäfte. Das Ganze basiert natürlich auch auf einer gewissen Vertrauensbasis. Wenn die RPK neu ein Schattengemeinderat bzw. Oppositionsgremium werden soll, laufen wir Gefahr, dass die künftige RPK nur noch mit den wenigen gesetzlich vorgeschriebenen Unterlagen bedient wird. Das kann nicht im Interesse der Dietliker Bevölkerung sein.

Die bisherigen RPK Mitglieder Urs Remund (FDP), Magali Zimmermann (GLP) und RPK Präsident Beat Lüönd (SVP) haben bewiesen, dass sie unabhängige Köpfe sind und verdienen die Wiederwahl. Der Vorstand der SP ist der Meinung, dass die Bisherigen mit den neuen Kandidaten Fatih Oezonar (SP) und Stefan Fischer (BVD) bestens ergänzt werden und diese Fünf, die vom Gesetz vorgegeben Rolle der RPK richtig interpretieren und bestens ausführen werden.